4.1.1 Verfahrensablauf im Überblick

Das Verwaltungsverfahren kann grundsätzlich in fünf Teile gegliedert werden. Diese werden in den nachfolgenden Unterkapiteln detailliert umschrieben.

1. Einleitung des Verfahrens

  • Parteien
  • Bestimmung des Verfahrensgegenstandes
  • Überprüfung der Zuständigkeit
  • Beachtung der Ausstandsregeln
  • Prüfen der Eintretensvoraussetzungen

2. a) Feststellung des Sachverhalts

2. b) Rechtsanwendung

  • Geltung und Grenze der Untersuchungsmaxime
  • Mitwirkungspflichten der Parteien
  • Weitere Rechte und Pflichten der Parteien
  • Prüfung der Parteivorbringen
  • Rechtsanwendung von Amtes wegen

3. Entscheid und Eröffnung der Verfügung

  • Formvorschriften: Veröffentlichung, Begründung, Rechtsmittelbelehrung
  • Mängel
  • Kosten

4. Wirkung der Verfügung

  • Formelle Rechtskraft
  • Rechtsbeständigkeit (materielle Rechtskraft)

5. Vollstreckung der Verfügung

  • Mittel dazu
  • Voraussetzungen